Britische Regierung bekennt sich zur E-Zigarette – Deutschland muss nun vorangehen

02.01.2019

Diesen Monat hat die britische Regierung Stellung zum E-Zigarettenreport des britischen Unterhauses aus dem August dieses Jahres genommen und ihre Pläne für den Rest der Legislaturperiode in Bezug auf die Regulierung des Produktes dargelegt. Der Bericht des Unterhauses fasst die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse zur E-Zigarette zusammen und formuliert auf dieser Basis politische Handlungsempfehlungen. Auch die Antwort der britischen Regierung erkennt das deutlich geringere Risikopotenzial der E-Zigarette an und entwickelt auf dieser Grundlage politische Lösungen.

Der 1. Vorsitzende des Verbandes des E-Zigarettenhandels (VdeH), Michal Dobrajc, begrüßt die Reaktion der britischen Regierung: „Der VdeH hat schon den Report der britischen Abgeordneten als ausgewogen und wichtig gelobt. Die Antwort der britischen Regierung erkennt ebenfalls das Potenzial der E-Zigarette an. Dieses soll genutzt werden, um die gesundheitlichen Auswirkungen des Tabakrauchens möglichst zu minimieren. Wir freuen uns darüber, dass nicht nur das Parlament, sondern auch die Regierung das Potenzial der E-Zigarette anerkennt.“

Unter anderem soll die wissenschaftliche Erforschung der E-Zigarette weiterhin vorangetrieben und intensiviert werden. So soll zum Beispiel jährlich ein E-Zigarettenreport, vergleichbar mit dem aktuellen PHE-Report, veröffentlicht werden. Der Report soll vor allem die Ergebnisse der aktuellen Forschung bündeln und wiedergeben. „Die regelmäßige Kommunikation der aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnisse ist ein wichtiges Mittel, um Konsumenten und die Allgemeinheit über die Produktkategorie zu informieren. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Gesellschaft darüber aufzuklären, dass E-Zigaretten deutlich weniger schädlich sind als herkömmliche Zigaretten. So kann jeder Konsument abschließend eine unabhängige und informierte Entscheidung auf Basis des Reports treffen. In Deutschland würden wir uns über eine ähnliche Initiative ebenfalls freuen.“, so Dobrajc weiter.

Ein weiteres Kernanliegen der Regierung ist die Überprüfung der aktuell existierenden Regulierung nach einem möglichen Brexit. So wird in der Antwort der Regierung unter anderem die Überlegung dargelegt, zu untersuchen, inwiefern bisherige europäische Regulierungen abgeschwächt oder abgeändert werden könnten. Hierbei bezieht sich die britische Regierung unter anderem auf das bisher gültige Nikotinlimit für E-Liquids, die Begrenzung für das Fassungsvermögen des Tanks sowie das Verbot, werblich auf das deutlich geringere Schadenspotenzial der E-Zigarette hinzuweisen und auf den aktuellen Notifizierungsprozess für neue E-Zigaretten. Zudem bekennt sie sich weiterhin zu dem Prinzip, Tabak- und E-Zigaretten entsprechend ihrer anerkannten Risikoprofile differenziert zu regulieren.

„Das Bekenntnis, das Risikoreduzierungspotenzial bei der Regulierung weiterhin stark zu berücksichtigen, ist ein tolles Zeichen. Obwohl Großbritannien im kommenden Jahr vermutlich die Europäische Union verlassen wird, verschreibt sich die aktuelle Regierung auch zukünftig einer maßvollen und vernünftigen Politik im Bereich der E-Zigarette. Dass auch innovative Ansätze, wie die Beilegung von Informationen über die E-Zigarette in Zigarettenpackungen oder das Aufheben des Werbeverbotes für risikoreduzierte Produkte diskutiert werden, zeigt, dass die E-Zigarette ein deutlich größeres Potenzial hat als aktuell genutzt wird.“, findet Dobrajc.

„Andererseits ist es dramatisch, dass der bisher größte Befürworter von E-Zigaretten die Europäische Union im kommenden Jahr verlassen wird. Damit fehlt ein Fürsprecher der evidenzbasierten und differenzierten Regulierung des Produktes innerhalb der EU. Hier setzen wir große Hoffnungen in die deutsche Bundesregierung, dass sie diese Leerstelle nun füllt. Wir stehen für einen konstruktiven Austausch jederzeit zur Verfügung. Auch wenn nicht alle Empfehlungen aus dem Report auf den deutschen Markt übertragbar sind, so sollte die grundlegende Herangehensweise der britischen Politik an das Thema ein Vorbild für die anderen europäischen Länder sein.“, fordert Dobrajc abschließend.