Allgemein

Die Regierungskoalition plant, maßgeblich getrieben durch Hardliner in der SPD, die Einführung einer E-Zigarettensteuer. Unter Verkennung wissenschaftlicher Fakten soll das 95 Prozent weniger schädliche Produkt künftig teurer werden als Tabakzigaretten. Die realitätsfremden Pläne führen in ein finanz- und gesundheitspolitisches Fiasko: Diese Erfahrung haben auch andere EU Länder bereits gemacht und mussten ihre Besteuerung revidieren. Die neue Steuer auf „nikotinhaltige Substanzen zur Verwendung in E-Zigaretten“ („E-Liquids“) soll pro handelsübliches 10 ml Fläschchen mit dem maximal zulässigen [...]

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: E-Zigaretten Fachgeschäfte sind für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte und dürfen öffnen In zweiter Instanz bestätigte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) am 14. Januar 2021 den bereits im Dezember 2020 im Eilverfahren ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts München. E-Zigaretten sind demnach „ein Wirtschaftsgut, das für die entsprechende Konsumentengruppe für die tägliche Versorgung unverzichtbar ist“. Der Beschluss ist rechtskräftig. „Fachgeschäfte für E-Zigaretten leisten einen elementaren Beitrag zur Grundversorgung. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass nun auch ein [...]

Stand: 15.01.2021 / 20:00 Uhr Bitte auch etwaige lokale Abweichungen (Stadt/Kreis) beachten, die hier nicht aufgeführt werden VAPE SHOPS DÜRFEN GEÖFFNET HABEN IN Bayern (nach Urteil des Bayerischen VGH ausdrücklich in Positivliste erwähnt) Berlin (in Auslegungshilfe ausdrücklich erwähnt) Brandenburg (Klarstellung in VO-Begründung) Hessen (ausdrücklich in VO erwähnt) Niedersachsen (ausdrücklich in FAQ erwähnt) Thüringen (ausdrücklich in VO erwähnt) REGELN ZUR LIEFERUNG UND SELBSTABHOLUNG: Baden-Württemberg: Selbstabholung VERBOTEN, aber ab dem 11.01.2021 wieder ERLAUBT (Link); Lieferdienst ERLAUBT (Link 1 | Link [...]

Der weit verbreitete Zahlungsdienstleister PayPal sperrt großflächig Konten von Onlineshops, die E-Zigaretten anbieten. Konkrete Gründe für die Sperrungen werden nicht genannt, Regelverstöße der Shopbetreiber sind aber nicht ersichtlich. Nicht alle Shops sind betroffen, was aufgrund der Marktmacht von PayPal zu massiven Marktverzerrungen führt. Seit mehreren Wochen wird eine steigende Anzahl Fälle bekannt, in denen der Zahlungsdienstleister PayPal die Händlerkonten von E-Zigaretten Onlineshops sperrt. Die Sperrungen erfolgen aufgrund eines vermeintlichen „Verstoßes gegen die Richtlinien“ jedoch ohne [...]

Berlin – Das Coronavirus wirkt sich mit den aktuellen Maßnahmen auf das tägliche Leben aller Bürger, aber auch in erheblichem Maße auf Unternehmen aus. Mit einem FactSheet erklärt der Verband Auswirkungen und Möglichkeiten und gibt Handlungsempfehlungen. Schulschließungen, massive Umsatzeinbrüche, Erklärung des Katastrophenfalls in Bayern – all diese Maßnahmen, die zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus notwendig sind, führen zu großer Unsicherheit bei Verbrauchern aber auch bei Unternehmern, insbesondere auch in der E-Zigaretten-Branche, die von kleinen [...]

Berlin – Am 20. September öffnet die InterTabac in Dortmund erneut ihre Türen und lädt ein internationales Publikum zur bedeutendsten Fachmesse für die Tabak- und E-Zigaretten Branche ein. Mit einer erneut gestiegenen Ausstellerzahl und der Ausweitung der Fläche für den Bereich Next Generation Products auf insgesamt drei Hallen trägt die Messe Dortmund dem Wachstum in der E-Zigaretten Branche Rechnung und ermöglicht es den Besuchern, sich detailliert über die neuen Erzeugnisse und den zukunftsweisenden Markt der [...]