Berlin – Gleiches Recht für alle gilt zwar rein theoretisch auch beim Handel mit E-Zigaretten und Zubehör, aber in der Praxis unterlaufen leider immer wieder – und zuletzt auch immer häufiger – einige Fachhändler diese Regelungen. Besonders gewerbliche Anbieter aus dem europäischen Ausland und China nutzten Plattformen wie Ebay und Amazon regelmäßig, um Produkte an Endverbraucher zu verkaufen, für die hierzulande noch nicht die vorgeschriebene 6-Monatsfrist abgelaufen ist.

Der VdeH Vorsitzende Michal Dobrajc dazu: „Es ist nicht nur ärgerlich, dass sich einige Händler eigenmächtig über Vorschriften hinwegsetzen, es ist schlicht und ergreifend geschäftsschädigend für diejenigen, die sich an die geltenden Gesetze halten. Der gesetzestreue Händler ist der Dumme.“

Aus diesem Grund mahnt der VdeH bereits seit einigen Wochen Marktteilnehmer ab, die die Rechtslage ignorieren. Im Fokus stehen dabei insbesondere inländische Händler, die E-Zigaretten verkaufen, bei denen die sechsmonatige Stillhaltefrist noch nicht abgelaufen ist, aber auch ausländische Anbieter, die regelwidrig grenzüberschreitenden Fernabsatz an Verbraucher praktizieren.

Prominentes Beispiel hierfür ist der aktuelle Verdampfer „Crown IV“ des Herstellers Uwell. So wurden bereits Unterlassungen in- und ausländischer Händler erwirkt und erfolgreich auf Social-Shopping-Communities eingewirkt, die Verkaufsangebote durch chinesische Plattformen beworben hatten.

Darüber hinaus unterrichtet der VdeH fortlaufend Ebay und Amazon über derartige Verstöße auf Ihren Plattformen und auch ein juristisches Vorgehen gegen diese Handelsriesen wird zukünftig nicht ausgeschlossen.

Daraufhin wurden inzwischen schon mehrere rechtswidrige Angebote auf einschlägigen Marktplätzen und Werbeplattformen entfernt. Ebenso wurde ein Großhändler bezüglich Unterlaufens der aktuellen Rechtslage abgemahnt.

Michal Dobrajc betont, dass der VdeH zwar auch intensiv daran arbeite, dass die sogenannte 6-Monatsfrist sinnvoll angepasst wird, aber solange dies die allgemeinverbindliche Rechtslage sei, müssten sich alle Marktteilnehmer im Sinne eines fairen Wettbewerbs an diese Regeln halten. „Wir können es nicht hinnehmen, dass sich einzelne schwarze Schafe einfach darüber hinwegsetzen und sich so einen unlauteren Vorteil verschaffen – egal ob diese Vorschrift aus unserer Sicht Sinn macht, oder nicht. Es kann nicht angehen, dass unsere Mitglieder in die Illegalität getrieben werden, um von ihren rechtswidrig handelnden Mitbewerbern nicht vom Markt gedrängt zu werden.“

Erklärte Ziele des VdeH sind nicht nur die politische Arbeit und die Aufklärung der Öffentlichkeit über die gesundheitspolitische Chance, die das Produkt E-Zigarette als Alternative zum Tabakkonsum bietet, sondern auch die Förderung und Sicherstellung lauteren Wettbewerbs dieses Wirtschaftszweigs. Rechtswidriges Verhalten einzelner Marktteilnehmer schadet nämlich der gesamten Branche auch im Hinblick auf ihre Glaubwürdigkeit.

Dennoch ist der VdeH kein „Abmahnverein“, stellt Dobrajc klar: „Bei den Abmahnungen verzichten wir ausdrücklich auf Kostennoten, denn es geht uns nicht darum, Ertrag mit Abmahnungen zu erwirtschaften. Es soll aber klar sein, dass es jetzt jemanden gibt, der auf dem Markt aufpasst. Die „kostenlosen“ Abmahnungen sollten keinesfalls als „zahnloser Tiger“ angesehen werden, denn wir sind fest entschlossen, bei Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung, eine einstweilige Anordnung vor Gericht zu erwirken und im Falle der Zuwiderhandlung empfindliche Strafen zu fordern! Es ist schließlich unser Auftrag, im Sinne unserer Mitglieder, diesem Treiben Einhalt zu gebieten.“