Am 17. Januar war der Internationale eZigarettenverband ECAA zusammen mit der amerikanischen TVECA (Tobacco Vapor Electronic Cigarette Association) in Brüssel. Die EU-Kommission hatte zugestimmt, sich über die geplante Änderung der Tabakrichtlinie und die Einbeziehung der eZigarette in dieselbe auszutauschen.

Mit beiden Verbandssprechern und drei Anwälten ging es von eZigaretten-Seite in die Diskussion. Die EU-Kommission war mit vier juristischen Vertretern vor Ort.

Verhandelt wurden unter anderem folgende Themen:

1. Klassifikation der eZigarette in der neuen Richtlinie

2. Bestimmung der Nikotin-Höchstgrenzen

3. Aromaverbot bei Zigaretten. Auch für eZigaretten geplant?

4. Wichtigkeit und Chancen der eZigarette

5. Deutlich reduzierte Schädlichkeit des Produkts

 

Zusammenfassung
Der Kommission wurde mitgeteilt, dass die Regulierung der Tabakzigarette in der neuen Richtlinie einem Verbot gleichkomme. Die geplanten Nikotin-Höchstgrenzen seien deutlich zu gering, um das Produkt für eZigaretten-Dampfer und umsteigewillige Tabakraucher interessant zu machen. Außerdem sei es falsch davon auszugehen, dass Nikotinliquids als Arzneimittel zu behandeln seien. Zahlreiche richterliche Urteile in Europa bewiesen, dass eZigaretten-Komponenten wie die Liquids keine therapeutische Wirkung besitzen und deshalb frei verkäuflich sein müssten.

Trotzdem werde eine Nikotin-Obergrenze von Seiten des Verbands unterstützt. Statt der von der EU geplanten 4 mg/ ml schlug der Verband eine Grenze von 36 mg/ ml vor. Dabei gehe es nicht um die therapeutische Wirkung, sondern alleine um die Sicherheit der Nutzer im Sinne des Verbraucherschutzes.

Des weiteren wurden der Kommission Studienergebnisse präsentiert, die eine deutlich reduzierte Schädlichkeit der eZigarette gegenüber der Tabakzigarette demonstrierten. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum die erwiesenermaßen deutlich schädlichere Tabakzigarette auf dem Markt frei verkauft werden dürfe und die eZigarette de facto vom Markt verschwinden solle.

 

Bewertung
Die Kommission nahm die Präsentation der Fakten zur Kenntnis, hielt sich in einer Bewertung derselben aber zurück. Insgesamt hätten sich die Verbandsvertreter einen lebhafteren Austausch gewünscht. Es bleibt abzuwarten, was die EU-Kommission aus der Vielzahl der Einwände von diversen Seiten macht. Der VdeH als Mitglied des ECAA hofft auf ein weiteres und von Seiten der EU deutlich offeneres Folgetreffen.