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2403.2021

Bundesweite Umfrage zeigt: Besteuerung auf E-Zigaretten hindert Raucher am Umstieg auf die weniger schädliche Alternative

24. März 2021|Categories: Regulierung|

Eine aktuelle bundesweite Umfrage des Verbandes des eZigarettenhandels (VdeH) kommt zu dem Ergebnis, dass die geplante Besteuerung und die damit verbundene erhebliche Preissteigerung von E-Zigaretten, viele aktuelle und ehemalige Raucherinnen und Raucher an der erfolgreichen Tabakentwöhnung hindern würde. Diese bleiben aufgrund der Besteuerung der E-Zigarette bei der Tabakzigarette, oder kehren zu dieser zurück. Den Ergebnissen zufolge würde aufgrund der Besteuerung knapp jeder zweite Raucher, der sich einen Umstieg auf [...]

0203.2021

Illusorische E-Zigarettensteuer: Desaster für Gesundheit und Wirtschaft

02. März 2021|Categories: Allgemein|

Die Regierungskoalition plant, maßgeblich getrieben durch Hardliner in der SPD, die Einführung einer E-Zigarettensteuer. Unter Verkennung wissenschaftlicher Fakten soll das 95 Prozent weniger schädliche Produkt künftig teurer werden als Tabakzigaretten. Die realitätsfremden Pläne führen in ein finanz- und gesundheitspolitisches Fiasko: Diese Erfahrung haben auch andere EU Länder bereits gemacht und mussten ihre Besteuerung revidieren. Die neue Steuer auf „nikotinhaltige Substanzen zur Verwendung in E-Zigaretten“ („E-Liquids“) soll pro handelsübliches 10 [...]

0402.2021

OLG Koblenz: Werbe-Slogan „E-Ziga retten Leben“ nicht irreführend

04. Februar 2021|Categories: Werbung|

Das Oberlandesgericht Koblenz hat in zweiter Instanz ein Urteil des Landgerichts Trier aus dem Mai 2020 aufgehoben: Es könne nicht festgestellt werden, dass die Werbung unrichtige Angaben hinsichtlich wesentlicher Merkmale ihrer Ware enthalte und die Werbeaussage werde überdies anhand zahlreicher wissenschaftlicher Studien dokumentiert. Mitte 2019 warb ein Trierer Einzelhändler auf Großflächenplakaten mit dem Slogan „ E-Ziga retten Leben – Jetzt umsteigen!“. Darin sah die Wettbewerbszentrale eine aufgrund Irreführung unlautere [...]

0302.2021

Europe’s Beating Cancer Plan setzt falsche Prioritäten

03. Februar 2021|Categories: Regulierung|

Aus Sicht des Verbands des eZigarettenhandels ist der heute vorgestellte „Plan zur Bekämpfung von Krebs“ der EU-Kommission nicht dazu geeignet, die Raucherprävalenz nachhaltig zu senken. Die Gleichstellung der E-Zigarette mit der Tabakzigarette sowie überzogene Forderungen geben hingegen großen Anlass zur Sorge und könnten sogar einen kontraproduktiven Effekt haben. Ziel des Europe’s Beating Cancer Plan ist es, durch eine Eliminierung des Tabakkonsums bis zu 90 % der Lungenkrebserkrankungen zu vermeiden. [...]

1401.2021

VGH Bayern: E-Zigaretten Fachgeschäfte sind für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte und dürfen öffnen

14. Januar 2021|Categories: Allgemein|

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: E-Zigaretten Fachgeschäfte sind für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte und dürfen öffnen In zweiter Instanz bestätigte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) am 14. Januar 2021 den bereits im Dezember 2020 im Eilverfahren ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts München. E-Zigaretten sind demnach „ein Wirtschaftsgut, das für die entsprechende Konsumentengruppe für die tägliche Versorgung unverzichtbar ist“. Der Beschluss ist rechtskräftig. „Fachgeschäfte für E-Zigaretten leisten einen elementaren Beitrag zur Grundversorgung. Wir begrüßen [...]

1712.2020

„Keine neuen Steuern auf E-Zigaretten“

17. Dezember 2020|Categories: Regulierung|

VdeH kritisiert Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur EU-Tabaksteuerrichtlinie Angesichts der Befassung des Deutschen Bundestags am heutigen Donnerstag mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die EU-Tabaksteuerrichtlinie auf E-Zigaretten auszuweiten, wiederholt der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) seine Kritik an möglichen Zusatzsteuern auf E-Zigaretten. Michal Dobrajc, Vorsitzender des VdeH, sagt: „Wer die Zahl der Raucher im Land verringern will, kann nicht gleichzeitig neue Steuern auf E-Zigaretten befürworten. Das ist [...]

1612.2020

Lockdown Winter 2020: Überblick Maßnahmen für E-Zigaretten Fachgeschäfte

16. Dezember 2020|Categories: Allgemein|

Stand: 15.01.2021 / 20:00 Uhr Bitte auch etwaige lokale Abweichungen (Stadt/Kreis) beachten, die hier nicht aufgeführt werden VAPE SHOPS DÜRFEN GEÖFFNET HABEN IN Bayern (nach Urteil des Bayerischen VGH ausdrücklich in Positivliste erwähnt) Berlin (in Auslegungshilfe ausdrücklich erwähnt) Brandenburg (Klarstellung in VO-Begründung) Hessen (ausdrücklich in VO erwähnt) Niedersachsen (ausdrücklich in FAQ erwähnt) Thüringen (ausdrücklich in VO erwähnt) REGELN ZUR LIEFERUNG UND SELBSTABHOLUNG: Baden-Württemberg: Selbstabholung VERBOTEN, aber ab dem 11.01.2021 wieder ERLAUBT (Link); [...]

0712.2020

Fact Sheet: Werbebeschränkungen E-Zigaretten, Liquids, Aromen ab 2021

07. Dezember 2020|Categories: Regulierung|

Zum 1. Januar 2021 tritt die Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) in Kraft. Gemeinhin bekannt wurde die Änderung durch die Einführung der Außenwerbeverbote (z.B. Plakatwerbung) für Tabak aber auch für E-Zigaretten. Weniger bekannt ist die weitgehende Gleichstellung nikotinfreier mit nikotinhaltigen Nachfüllflüssigkeiten für E-Zigaretten. Diese Gleichstellung hat weitreichende Folgen für Werbemöglichkeiten, die bereits ab dem 1. Januar 2021 wirksam werden (und nicht erst mit Inkrafttreten des Außenwerbeverbotes für E-Zigaretten und Nachfüllbehälter ab [...]

2611.2020

Jahresbericht 2020 der Drogenbeauftragten: VdeH kritisiert erneutes Ignorieren der Faktenlage zum Tobacco Harm Reduction Potenzial von E-Zigaretten

26. November 2020|Categories: Harm Reduction|

Auch wenn der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesdrogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) in einem neuen, moderneren Format erscheint, so bietet er hinsichtlich des Themas Tobacco Harm Reduction inhaltlich nicht viel neues. Statt aktuelle wissenschaftliche Fakten zu berücksichtigen, greift er weiterhin auf altbekannte Narrative wie den sogenannten „Gateway-Effekt“ zurück und ignoriert weitgehend Erkenntnisse aus der Suchtforschung. Es ist allgemein bekannt, dass das Rauchen von Tabakzigarretten ein folgenschweres und vermeidbares Gesundheitsrisiko darstellt. [...]

2511.2020

PayPal sperrt Konten von E-Zigaretten-Shops

25. November 2020|Categories: Allgemein|

Der weit verbreitete Zahlungsdienstleister PayPal sperrt großflächig Konten von Onlineshops, die E-Zigaretten anbieten. Konkrete Gründe für die Sperrungen werden nicht genannt, Regelverstöße der Shopbetreiber sind aber nicht ersichtlich. Nicht alle Shops sind betroffen, was aufgrund der Marktmacht von PayPal zu massiven Marktverzerrungen führt. Seit mehreren Wochen wird eine steigende Anzahl Fälle bekannt, in denen der Zahlungsdienstleister PayPal die Händlerkonten von E-Zigaretten Onlineshops sperrt. Die Sperrungen erfolgen aufgrund eines vermeintlichen [...]

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