Der Verband des eZigarettenhandels, VdeH, hat am Abend des 21.04.2021 mit einer überdimensionalen Projektion vor dem Reichstags-Gebäude auf die fatalen gesundheits- und wirtschaftspolitischen Konsequenzen einer radikalen Besteuerung von E-Zigaretten aufmerksam gemacht. Der Verband stieß damit auf reges Interesse bei den Parlamentariern, die sich auch persönlich ein Bild vor den Toren des Reichstages machten.

Hintergrund der Aktion ist das geplante Tabaksteuermodernisierungsgesetz. Demnach würde sich der Preis für Liquids um 10 Euro erhöhen, was einer Verdreifachung entspricht. Damit wird die 95 % weniger schädliche E-Zigarette bald teurer sein als konventionelle Zigaretten und sich vom Ausstiegs- zum Luxusprodukt entwickeln.

Dies ist nicht nur gesundheitspolitisch ein Desaster. Auch ist damit zu rechnen, dass keine nennenswerten Steuermehreinnahmen generiert, allerdings Arbeitsplätze vernichtet und ein lukrativer Schwarzmarkt geschaffen werden.

Um hierauf aufmerksam zu machen, wurden auf einer 120 m² großen Leinwand eindrückliche Aufnahmen von Konsumenten und Wissenschaftlern gezeigt. Begleitet wurden diese von Schilderungen des geschäftsführenden Verbandsvorsitzenden Michal Dobrajc:

Bei immer noch 11 Millionen Rauchern in Deutschland ist die E-Zigarette die größte gesundheitspolitische Chance, die wir haben. Wir müssen sie nutzen. Die geplante ausufernde Besteuerung würde genau das Gegenteil bewirken.“, erklärte der Vorsitzende.

Die E-Zigarette hilft vielen Menschen dabei, mit dem Rauchen aufzuhören. Mehrfach wissenschaftlich belegt ist auch, dass sie anderen Rauchausstiegsprodukten deutlich überlegen ist. Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, ist nun zu erwarten, dass sich der Konsum durch die horrende Preiserhöhung wieder auf die deutlich schädlichere Tabakzigarette verlagern wird.

Dem Argument, die geplante Steuer diene dem Jugendschutz, widersprach Dobrajc:
“Eine E-Zigaretten-Epidemie unter Jugendlichen entspricht nicht der Realität. Die Daten zeigen sogar, dass die E-Zigarette unter Jugendlichen keine große Bedeutung hat und sich die Prävalenz seit Jahren auf einem konstant niedrigen Niveau befindet.“

Die Folgen seien insgesamt gravierend, erklärt der Vorsitzende: “Jede Steuer hat eine Lenkungswirkung. Wenn diese aber den Konsum wieder in Richtung der deutlich gefährlicheren Tabakzigarette treibt, läuft etwas gänzlich schief. Ich kann mir nicht erklären, warum wissenschaftliche Erkenntnisse und die Stimmen der Verbraucher und der Selbstständigen derart ignoriert werden. E-Zigaretten durch eine Tabaksteuer unattraktiv zu machen, ist, als würden Sie Ökostrom auf einmal wie Benzin besteuern.”

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