Offener Brief an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: VdeH unterstützt europaweiten Appell für eine ausgewogene Regulierung

Gemeinsam mit 200 weiteren Unternehmen und Verbänden aus der europäischen Tabak- und Nikotinbranche hat sich der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) in einem offenen Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. Auch zahlreiche Mitgliedsunternehmen des VdeH gehören zu den Unterzeichnern. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einer evidenzbasierten und verhältnismäßigen Regulierung, die neben gesundheitspolitischen Zielen auch die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt.

Anlass des Schreibens sind die bevorstehenden regulatorischen Entscheidungen auf europäischer Ebene. Insbesondere die angekündigte Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie (TPD), der Tabakwerberichtlinie und der Tabaksteuerrichtlinie könnte weitreichende Folgen für die gesamte Branche haben.

Die Unterzeichner sprechen sich ausdrücklich für den Schutz der öffentlichen Gesundheit aus. Zugleich fordern sie, dass künftige Regulierungsmaßnahmen auf einer umfassenden wissenschaftlichen Grundlage beruhen und auch die Erfahrungen aus der Praxis berücksichtigen. Dazu gehört insbesondere, die betroffenen Unternehmen und Verbände angemessen in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

Schwarzmarkt und unbeabsichtigte Folgen stärker berücksichtigen

Ein zentrales Anliegen des offenen Briefes ist die Berücksichtigung möglicher unbeabsichtigter Auswirkungen zusätzlicher Regulierung. Bereits heute stellt der illegale Handel mit Tabak- und Nikotinprodukten ein erhebliches Problem dar. Jede zehnte in der EU konsumierte Zigarette ist illegal. Den Mitgliedstaaten entgehen dadurch jährlich schätzungsweise 13 Milliarden Euro an Steuereinnahmen.

Auch der deutsche E-Zigarettenmarkt zeigt, welche Folgen unzureichend durchsetzbare Vorschriften und ein wachsender illegaler Handel haben können. Nicht regelkonforme und unversteuerte Produkte machen inzwischen einen erheblichen Teil des Marktes aus. Weitere Regulierungen müssen deshalb auch daraufhin geprüft werden, ob sie den illegalen Handel zusätzlich begünstigen könnten.

Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Arbeitsplätze sichern

Darüber hinaus weisen die Unterzeichner auf die wirtschaftliche Bedeutung der europäischen Tabak- und Nikotin-Wertschöpfungskette hin. Nach den im Brief genannten Zahlen sichert die Branche europaweit mehr als 1,5 Millionen Arbeitsplätze und leistet einen erheblichen Beitrag zur europäischen Wirtschaftsleistung und zu den öffentlichen Haushalten.

Die Unternehmen investieren zugleich in neue Technologien, innovative Produkte und moderne Lieferketten. Die Auswirkungen künftiger Regulierung auf diese Investitionen, die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen und den Erhalt von Arbeitsplätzen müssen daher ebenfalls berücksichtigt werden.

Der VdeH unterstützt diese Forderungen.

Eine wirksame Regulierung muss gesundheitspolitische Ziele verfolgen, wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen und zugleich in der Praxis funktionieren. Dazu gehört auch, legale und verantwortungsvoll handelnde Unternehmen nicht durch unverhältnismäßige Anforderungen zu benachteiligen, während der illegale Markt weiter wächst.

Den vollständigen offenen Brief mit allen 201 Unterzeichnern stellen wir hier zum Download zur Verfügung.

Download: A coherent approach to health competitiveness and resilience (PDF)