Tabaksteuer 2024 in Europa
Zweite Steuerstufe in Deutschland
Die in Deutschland am 1. Juli 2022 eingeführte Steuer auf Substitute für Tabakwaren ist zum 1. Januar 2024 von 0,16 € auf 0,20 € pro Milliliter angestiegen. Als Substitute für Tabakwaren gelten dabei alle Flüssigkeiten, die dem Zweck dienen, in einer E-Zigarette konsumiert zu werden. Diese Definition umfasst sowohl fertige Liquids, Nikotin-Shots, Basen, Longfills, Shortfills, Aromen sowie die Grundsubstanzen (Propylenglykol und pflanzliches Glycerin). Der Nikotingehalt findet keine Berücksichtigung bei der Besteuerung. Ausschlaggebend ist lediglich das Volumen und die Zweckbestimmung.
zur Quelle: TabStMogG
Irland verschiebt die Einführung einer Steuer auf E-Liquids
In Irland hat man die Einführung einer E-Zigaretten-Steuer, kurz vor Jahresende verschoben. Ausschlaggebend waren massive Befürchtungen, dass durch die Steuer Raucher von einem Umstieg auf E-Zigaretten abgehalten würden. Diese Befürchtungen haben dazu geführt, dass man die Pläne für das Jahr 2024 eine Steuer einzuführen auf Eis gelegt hat. Hinzu kommt, dass man mit erhebliche Kosten für Logistik, Verwaltung und Kontrolle rechnet, so dass unklar sei ob eine Steuer tatsächlich zu den erhofften Mehreinnahmen führen würde.
Belgien führt Steuer auf E-Zigaretten ein
In Belgien hingegen, wird seit dem 1. Januar 2024 eine zusätzliche Steuer auf E-Liquids erhoben. Die Steuer beträgt dort aktuell 15 Cent pro Milliliter, wobei man sich hier an der Steuer in Deutschland orientieren wollte.
Die Steuer zielt darauf ab, Jugendliche im Alter von 15 bis 24 Jahren vom Konsum von E-Zigaretten abzuhalten, insbesondere diejenigen, die noch nie zuvor geraucht haben.
zur Quelle: bnnbreaking.com
Auch in Großbritannien wird über die Einführung einer Steuer auf E-Zigaretten nachgedacht.
Berichten zufolge plant die britische Regierung, bei der Vorstellung des Haushalts am 6. März ebenfalls eine Steuer auf E-Zigaretten-Flüssigkeiten einzuführen. Diese Steuer soll sich an anderen europäischen Ländern wie Deutschland oder Italien orientieren. Die Preise für Liquids würden sich für Konsumenten in Großbritannien voraussichtlich um etwa ein Viertel des aktuellen Preises erhöhen.
Auch hier soll die Steuer dazu dienen, den Konsum von E-Zigaretten bei Kindern und Jugendlichen zu reduzieren. Zum anderen soll sie den wegfallenden Steuereinnahmen aus der Tabaksteuer entgegenwirken.
Bereits im Oktober kündigte Premierminister Rishi Sunak an, dass seine Regierung ein Gesetz für eine „rauchfreie Generation“ einführen möchte. Dieses Gesetz würde den Verkauf von Zigaretten in England schrittweise einschränken, indem das Mindestalter für den Erwerb von Zigaretten jedes Jahr um ein Jahr angehoben wird. Damals äußerte er auch die Absicht, Änderungen der Gesetze zum Dampfen in Betracht zu ziehen.
Die Einführung einer Steuer auf Liquids erfordert die Zustimmung des Parlaments. In Sunaks eigener Partei haben einige Bedenken gegen diese Maßnahmen geäußert. Es wird jedoch erwartet, dass die rivalisierende Labour-Partei dem konservativen Premierminister helfen wird, die erforderlichen Stimmen zu gewinnen.
zur Quelle: mirror.co.uk
„Es ist bedauerlich, dass die misslungene Steuer auf Tabaksubstitute in Deutschland nun als Vorbild für andere Länder dient“, beklagt VdeH-Geschäftsführer Oliver Pohland. „Es ist offensichtlich, dass durch die Steuer in Deutschland weder der Konsum unter Jugendlichen effektiv eingeschränkt wurde noch das die erwarteten Steuereinnahmen generiert wurden“, so Pohland.
In Bezug auf das Argument, dass die Einführung einer Steuer dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dient, sagt Pohland: „Es existieren bereits klare Gesetze zum Jugendschutz. Der Verkauf von E-Zigaretten an Minderjährige ist bereits untersagt. Es ist entscheidend, die Einhaltung dieser Gesetze durch konsequente Kontrollen zu gewährleisten. Eine Steuer allein kann daran nichts ändern.“
