Heilbronn: 500 illegale Vapes beschlagnahmt
Wie das Hauptzollamt Heilbronn mitteilt, wurden bereits Anfang August in einem Einzelhandelsgeschäft in Crailsheim über 500 illegale Vapes beschlagnahmt. Gegen den Inhaber des Geschäfts wurde ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhehlerei eingeleitet. Die festgesetzte Tabaksteuer beläuft sich auf 1.840 Euro.
Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH, kritisierte jedoch die verhältnismäßig geringen Strafen für derartige Vergehen: „So erfreulich diese Meldungen auch sind, die Konsequenzen, die solche Kriminelle erwarten, sind leider viel zu milde.“
Dem Verband sind Fälle bekannt, in denen illegale Verkaufsstellen täglich bis zu 700 Einweg-Vapes absetzen. Mit einem Einkaufspreis von etwa 5 Euro pro Gerät und einem geschätzten Verkaufspreis von 15 Euro ergibt sich somit ein steuerfreier Gewinn von rund 7.000 Euro pro Tag.
„Vor diesem Hintergrund erscheinen Strafen wie die in Crailsheim verhängte einfach nur lächerlich. Mit solchen Sanktionen lässt sich der Schwarzmarkt nicht eindämmen“, so Pohland weiter.
Auch wenn dies in der Meldung nicht explizit erwähnt wurde, liegt die Vermutung nahe, dass der Händler vermutlich auch keine Alterskontrollen bei seinen Kunden durchgeführt hat. Es ist daher äußerst wahrscheinlich, dass zusätzlich ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vorliegt.
Allerdings wird dieser Verstoß, der rechtlich nur als Ordnungswidrigkeit gilt, gegenüber der Steuerstraftat nahezu irrelevant.
Pohland betont jedoch, dass der Schutz Minderjähriger vor dem Zugang zu illegalen und ungeprüften Vapes dringend stärker in den Fokus der Behörden rücken muss. Um das Bewusstsein bei Behörden und Politik für dieses Thema zu schärfen, hat der VdeH eine Jugendschutzkampagne ins Leben gerufen.
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen:
