Berliner Behörden machtlos: Illegaler Verkauf geht trotz Einschreiten weiter
Bereits am 4. Juli 2024 haben Berliner Behörden mehrere Geschäfte einer Shisha-Shop-Kette geschlossen, weil dort wiederholt E-Zigaretten an Minderjährige verkauft wurden. Doch nur zwei Wochen später, am 18. Juli 2024, wurde das illegale Treiben scheinbar fortgesetzt weil „ein neuer Betreiber den Geschäftsbetrieb übernommen“ hat.
„Wie kann es sein, dass der Verkauf an Minderjährige untern den Augen der Behörden einfach weitergeht und jegliche Bemühungen dem illegalen Handel ein Ende zu setzen ins Leere laufen?“, beklagt sich Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH.
Pohland fordert : „Die Behörden müssen entschieden durchgreifen und erkennen, dass es sich dabei nicht um eine Bagatelle handelt.“
Es ist schon besorgniserregend genug, dass der Jugendschutz nicht eingehalten wird. Ebenso gravierend ist jedoch auch, dass viele dieser Produkte überhaupt nicht verkehrsfähig sind – sie haben eine unzulässige Füllmenge, einen zu hohen Nikotingehalt und sind unversteuert.
Die illegalen Akteure agieren mit außergewöhnlich hoher krimineller Energie und die dadurch generierten Summen sind beträchtlich. Schätzungen zufolge liegt der Anteil illegaler Produkte im Einweg-Segment inzwischen bei fast zwei Drittel und machen damit einen beträchtlichen Teil des Gesamtmarkts aus – mit weiter steigender Tendenz.
Erschwerend kommt hinzu, dass diese illegalen und unversteuerten Waren dem Staat erhebliche Steuereinnahmen entziehen. Es wird davon ausgegangen, dass die Ausfälle bei Tabak-, Umsatz- und Gewerbesteuern im hohen dreistelligen Millionenbereich liegen.
Möchte man einen funktionierenden Jugendschutz gewährleisten muss zu aller erst der florierende Schwarzmarkt durch häufigere Kontrollen und härtere Strafen bekämpft werden. Darauf möchte der VdeH mit seiner aktuellen Jugendschutzkampagne hinweisen.
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen:
Tagesspiegel vom 18. Juli 2024 – „Nach Razzia wegen Verkauf an Kinder: Umstrittener E-Zigaretten-Shop in Berlin wieder geöffnet“
