Über 3.400 unversteuerte Vapes in Göttingen beschlagnahmt
Im Zuge einer Steueraufsichtsmaßnahme geriet ein Händler für Tabakwaren, Tabakwarensubstitute und Raucherbedarf ins Visier des Hauptzollamts Braunschweig. Dieser Händler beliefert Kioske und kleinere Verkaufsstellen und war verpflichtet, eine jährliche Bestandsaufnahme durchzuführen, der er jedoch nicht nachgekommen ist. Aufgrund dieser Pflichtverletzung führten der Steueraufsichtsdienst und das Hauptzollamt eine Prüfung durch. Dabei entdeckten die Beamten neun Kartons mit insgesamt 3.447 unverzollten Einweg-E-Zigaretten.
Bildquelle: Hauptzollamt Braunschweig
Der Geschäftsführer gab an, diese nicht verkaufen zu wollen und sie lediglich zu lagern, ohne zu wissen, wie er damit verfahren solle. Den Versandetiketten zufolge waren die Kartons bereits Ende 2022 aus China geliefert worden. Die Zöllner beschlagnahmten die Ware, stellten einen Steuerbescheid über 1.100 Euro aus und leiteten ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhinterziehung ein.
Oliver Pohland, Geschäftsführer des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH), hebt hervor: „Gerade in Kiosken und kleineren Verkaufsstellen außerhalb des Fachhandels sehen wir immer wieder, dass die gesetzlichen Vorschriften nur unzureichend eingehalten werden. Dabei geht es nicht nur um Verstöße gegen Regelungen für Tabakprodukte, sondern oft auch um Missachtung der Jugendschutzbestimmungen.“
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen:
Hauptzollamt Braunschweig – Presseportal vom 15. Januar 2024
