Massiver Schlag gegen den illegalen E-Zigarettenhandel

Bei einem großangelegten Einsatz gegen den illegalen Handel mit E-Zigaretten haben Zollfahnder 13 Haftbefehle vollstreckt und rund 600.000 illegale Vapes sichergestellt. Die Ermittler gehen von einer international organisierten Struktur aus, die innerhalb von gut einem Jahr mehr als 7,6 Millionen nikotinhaltige Einweg-E-Zigaretten nach Deutschland eingeführt haben soll. Der dadurch entstandene Verbrauchsteuerschaden wird auf rund 33,3 Millionen Euro geschätzt.

Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen insgesamt 23 Beschuldigte. Nach Angaben des Zollfahndungsamtes Essen sollen vier Mitarbeiter eines chinesischen E-Zigaretten-Herstellers eine umfangreiche Vertriebsstruktur mit Vertriebsagenten und Großhändlern aufgebaut haben, über die die Produkte illegal nach Deutschland gelangten. Die Gewinne wurden über Scheinfirmen zurück nach China oder auf ausländische Konten transferiert. Auf deutscher Seite sollen 19 weitere Beschuldigte die Ware übernommen, gelagert und anschließend über den Schwarzmarkt weiterverkauft haben.

Die Vertriebsnetze sollen unter anderem im Großraum Köln und im Bergischen Land, im nördlichen Ruhrgebiet, im Raum Koblenz und im Kreis Wesel sowie in Frankfurt und Stuttgart aktiv gewesen sein. Die deutschen Abnehmerstrukturen sollen unversteuerte E-Zigaretten mit einem Warenwert von rund elf Millionen Euro erhalten haben.

Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler mehr als 100 Paletten mit illegalen Vapes sowie umfangreiche Beweismittel sicher. Allein für die beschlagnahmte Ware wird der mögliche Steuerschaden auf weitere rund vier Millionen Euro beziffert.

Die Ermittler gingen auch gegen die Vermögenswerte der Beschuldigten vor. Sichergestellt beziehungsweise gepfändet wurden vier Immobilien, ein hochwertiges Fahrzeug, Luxusuhren, Goldschmuck, Goldbarren und Bargeld im Gesamtwert von mehr als 2,25 Millionen Euro. Zusätzlich wurden 37 Bankkonten eingefroren, deren Guthaben bislang noch nicht abschließend beziffert ist.

Die Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Essen unter Leitung der bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelten Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten Nordrhein-Westfalen geführt. An dem Einsatz waren zahlreiche weitere Zoll- und Polizeibehörden beteiligt. Auch Vertreter des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung OLAF begleiteten die Maßnahmen.

Den 23 Beschuldigten werden unter anderem bandenmäßige Steuerhinterziehung in großem Ausmaß sowie gewerbsmäßige bandenmäßige Steuerhehlerei vorgeworfen. Die Ermittlungen dauern an. Hinweis: Bis zu einer etwaigen rechtskräftigen Verurteilung gelten die Beschuldigten als unschuldig

Nach Einschätzung von Branchenvertretern reicht die Bedeutung des Falls noch über die bislang veröffentlichten Einzelheiten hinaus. Die Dimension der Ermittlungen und das Vorgehen gegen die internationale Hersteller- und Vertriebsstruktur machen den Einsatz zu einem der bedeutendsten Schläge gegen den Schwarzmarkt.

Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH, betont: „Unser großer Dank gilt allen beteiligten Behörden und Einsatzkräften für die offensichtlich sehr gründliche Vorbereitung und Durchführung dieses Verfahrens. Dieser Einsatz ist ein bedeutender Schlag gegen den Schwarzmarkt und ein wichtiger Schritt zum Schutz der Verbraucher und des legalen Handels. Es war höchste Zeit, dass gegen diese Strukturen mit dieser Konsequenz vorgegangen wird. Die Dimension des Falls ist erschreckend, zeigt aber zugleich sehr deutlich, dass wir es hier nicht mit Einzelfällen, sondern mit organisierter Kriminalität zu tun haben.“

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