Steuereinnahmen durch Substitute deutlich hinter den Erwartungen
Die Netto-Steuereinnahmen aus Tabakwaren-Substituten bleiben weiterhin deutlich hinter den Erwartungen zurück. Seit Einführung der Steuer im Jahr 2022, als rund 42 Mio. Euro eingenommen wurden, stiegen die Einnahmen 2023 auf etwa 201 Mio. Euro. In den ersten drei Quartalen 2024 belaufen sich die Einnahmen bislang auf 170 Mio. Euro. Unter der Annahme stabiler Einnahmen im vierten Quartal ergeben sich für das Jahr 2024 geschätzte Gesamteinnahmen von etwa 230 Mio. Euro.
Seit Einführung der Steuer wurden damit insgesamt rund 473 Mio. Euro generiert. Dies liegt jedoch weit unter den ursprünglichen Prognosen. Der Gesetzentwurf hatte für diesen Zeitraum Einnahmen von 1.154 Mio. Euro vorgesehen. Selbst die korrigierten Schätzungen aus der Bundestagsdrucksache 19/30490 gingen noch von 710 Mio. Euro aus.
Bereits jetzt wird deutlich, dass die Steuereinnahmen auch in den kommenden Jahren weit hinter den Erwartungen zurückbleiben werden. Besonders kritisch ist dies vor dem Hintergrund, dass die Branche durch zusätzliche Einschränkungen und Verbote zunehmend unter Druck gerät und mit Existenzproblemen konfrontiert ist.
Quelle:
