Französische Vape-Steuer gestoppt: Umstrittener Artikel aus Haushaltsgesetz gestrichen
In Frankreich wurde ein zentraler, für die E-Zigarettenbranche problematischer Gesetzesvorschlag vorerst gestoppt: Artikel 23 des französischen Haushaltsgesetzes (PLF 2026) ist in der aktuellen Gesetzesfassung nicht mehr enthalten.
Die Streichung erfolgte im Zuge der Anwendung von Artikel 49.3 der französischen Verfassung auf den Haushaltsentwurf 2026. Ein Verfahren, das es der Regierung ermöglicht, den Entwurf ohne reguläre Parlamentsabstimmung durchzusetzen.
In der nun veröffentlichten Version des „Projet de Loi de Finances 2026“ fehlt daher der Passus vollständig. Dieser hätte unter anderem zusätzliche Steuern auf E-Liquids, neue Genehmigungspflichten für den Vape-Fachhandel und deutliche Einschränkungen des Online-Vertriebs vorgesehen.
Branchenvertreter warnten im Vorfeld vor steigenden Preisen, Marktverwerfungen und einer Stärkung des Schwarzmarkts.
Zudem formierte sich breiter Widerstand auch aus den Reihen der Konsumenten. Eine von der Branchenorganisation FIVAPE unterstützte Petition sammelte dazu rund 250.000 Unterschriften. Die Streichung des Artikels wird in Frankreich als Erfolg dieses Engagements gewertet.
Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH, betont: „Frankreich vermeidet damit einen Weg, der in Deutschland bereits zu erheblichen Problemen geführt hat. Hier hat sich gezeigt, dass überzogene steuerliche Belastungen den legalen Markt erheblich schwächen und illegale Strukturen begünstigen. Die negativen Folgen für den Verbraucher- und Jugendschutz sind dabei deutlich sichtbar.“
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quelle
FIVAPE: Pressemeldung vom 21. Januar 2026 „FIVAPE welcomes the withdrawal of Article 23 from the 2026 Finance Bill„
