Testkäufe durch Konsumenten zeigen: Riesiger E-Zigaretten Schwarzmarkt in Hamburg
Wie das Abendblatt Hamburg berichtet hat der Konsumentenverband Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V. (BVRA) mehrere Online-Testkäufe durchgeführt.
Der BVRA konnte dabei zahlreiche Verstöße gegen eine Vielzahl von Gesetzen feststellen. Neben der Steuerhinterziehung und dem Vertrieb von illegalen, ungeprüften und nicht verkehrsfähigen Produkten wird hierbei insbesondere auch die fehlende Altersverifikation bei Online-Verkäufen genannt. So hat weder bei der Bestellung noch bei der Lieferung die gesetzlich vorgeschriebene Altersprüfung stattgefunden. Auffällig war, dass viele der Anbieter in und um Hamburg sitzen und sich die Namen der Online-Shops auffällig ähneln.
Obwohl der BVRA sowohl das Hauptzollamt, die Marktüberwachungsbehörde, das Finanzamt Hamburg und der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz über die massiven Verstöße informiert hatten, geht der Verkauf auf den Online-Plattformen ungehindert weiter.
„Hier zeigt sich deutlich, dass der Schwarzmarkt kein kleines lokales Problem darstellt“, betont Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH und ergänzt: „Vielmehr handelt es sich um ein bundesweites Phänomen, bei dem illegale Händler nahezu ungehindert und straffrei operieren können.“
Es ist zum einen der Jugendschutz der hier umgangen wird. Zudem handelt es sich hier um ungeprüfte, nicht verkehrsfähige Produkte. Hinzu kommt letztlich noch, dass diese Produkte an der Steuer vorbei verkauft werden, wodurch dem Staat Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe entgehen. Es ist wichtig, die bestehenden Gesetze streng durchzusetzen und unlautere Marktteilnehmer konsequent zu bestrafen. Nur so kann das Problem des ausufernden Schwarzmarkts bekämpft und einen funktionierender Jugend- und Verbraucherschutz gewährleisten werden.
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen:
