
Unversteuerte Tabakwarensubstitute und CBD/HHC-haltige Waren sichergestellt
Beamte des Hauptzollamts Braunschweig führten am 1. September 2023 Kontrollen im Landkreis Hildesheim durch. Während dieser Überprüfungen wurden mehrere Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz und das Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Insgesamt wurden mehr als 203 Liter Tabaksubstitute sowie fast 1,6 Kilogramm Waren mit Cannabidiol (CBD) und Hexahydrocannabinol (HHC) sichergestellt.
Für die beschlagnahmten 203 Liter Tabaksubstitute erstellten die Zöllner einen Steuerbescheid in Höhe von nahezu 32.500 Euro und leiteten ein Steuerstrafverfahren ein.

Bildquelle: Hauptzollamt Braunschweig
Bei den CBD- und HHC-haltigen Produkten konnte ein Verstoß gegen betäubungsmittelrechtliche Bestimmungen nicht ausgeschlossen werden. Laut Pressemitteilung erfolgt die weitere rechtliche Bewertung sowie mögliche Ahndungen in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachbehörde.
„Die Mitglieder unseres Verbands betreiben erhebliche Anstrengungen, um rechtskonform zu arbeiten und setzen sich aktiv für eine saubere Branche ein. Dennoch versuchen unredliche Mitbewerber, sich durch Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz oder das Betäubungsmittelgesetz einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Dabei sollte jedem bewusst sein, dass solche Verstöße kein Kavaliersdelikt sind.“, betont Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH.
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen:
Hauptzollamt Braunschweig – Presseportal vom 6. September 2023