VaporFair Frankfurt: Zahl der Unterschriften gegen Verbot von E-Zigaretten-Inhaltsstoffen steigt auf 23.000
Die Petition des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) gegen das geplante Verbot von 13 Inhaltsstoffen für E-Zigaretten hat auf der VaporFair in Frankfurt sprunghaften Zulauf gewonnen. Die Zahl der Unterschriften, mit denen der Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) gestoppt werden soll, stieg an den drei Messetagen vom 8. bis 10. Mai in Frankfurt am Main auf mehr als 23.000.
„Viele Besucher wussten gar nicht, was das Ministerium vorhat und welche negativen Folgen das Verbot für sie selbst und andere hätte“, erklärt Horst Winkler, Pressesprecher des VdeH, der den Verband auf der VaporFair vertrat. „Der starke Zuwachs an Unterschriften zeigt, dass Information und Aufklärung zu Protest führen“, so Winkler weiter. Der Verband sei zuversichtlich, die Marke von 30.000 Unterschriften bald zu erreichen.
Das BMLEH von Minister Alois Rainer (CSU) hat für das geplante Verbot von 13 Inhaltsstoffen für E-Zigarettenliquids das Mittel einer Verordnung gewählt. Zustimmen muss nur der Bundesrat. Eine Debatte im Bundestag über Pro und Contra der Regulierung, wie sie bei Gesetzen üblich ist, findet nicht statt.
Die negativen Auswirkungen wären nach Einschätzung des Verbands erheblich. Mehr als 80 Prozent der legalen Produkte enthalten Stoffe, die verboten werden sollen. Große Teile des bisherigen Sortiments dürften nicht mehr verkauft werden. Für Händler hieße das: ein geschrumpftes Angebot mit weniger attraktiven Produkten und entwertete Lagerbestände.
Der Markt für E-Zigaretten sichert rund 10.000 Arbeitsplätze, vor allem im Mittelstand. Viele Händler sind eng mit ihren Kunden verbunden und sichern einen legalen, kontrollierten Markt. „Wenn das geplante Verbot Ende des Jahres in Kraft treten sollte, werden viele dieser KMUs finanziell weiter unter Druck geraten“, warnt Winkler.
Am Konsum erwachsener Dampferinnen und Dampfer wird das geplante Verbot der Inhaltsstoffe wenig ändern, erwartet der VdeH. Internationale Erfahrungen mit Einschränkungen bei der Geschmacksvielfalt zeigten immer wieder, dass die Konsumenten auf den Schwarzmarkt ausweichen. Der Schwarzmarkt sei bereits heute laut Studien und Einschätzungen der Branche und des Zolls mindestens genauso groß wie der legale Markt für E-Zigaretten in Deutschland.
Auch dem Schutz Minderjähriger würde ein Verbot der Inhaltsstoffe mehr schaden als nutzen. Diese Prognose des VdeH beruht auf Erfahrungen in anderen Ländern. In Dänemark etwa wurden im April 2022 alle Aromen außer Tabak und Menthol verboten. Nach Einführung des Verbots verdreifachte sich laut einer Studie des dänischen Staatlichen Instituts für Volksgesundheit der Anteil der 15- bis 17-Jährigen, die täglich oder gelegentlich E-Zigaretten nutzen.
„Die Niederlande machen mit ihrem Aromenverbot derzeit ähnliche Erfahrungen“, sagt Winkler. Auch dort wachse der Schwarzmarkt und der Konsum Minderjähriger nehme zu, so ein Bericht der niederländischen Gesundheitsministerin Sophie Hermans. Warum deutsche Politiker sich andere Ergebnisse versprächen, sei für ihn nicht nachvollziehbar. Für Informationen über die Wirkungen des geplanten Verbots und die Möglichkeit, sich an der Petition zu seinem Stopp zu beteiligen, hat der VdeH eine Internetseite eingerichtet: https://wirliebengeschmack.de/
