Bulgarien rückt von vollständigem Verbot von E-Zigaretten ab
Ursprünglich hatte das Bulgarische Parlament in erster Lesung einstimmig für ein vollständiges Verbot gestimmt. Nun kündigte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Professor Kostadin Angelov, eine Änderung an.
Das Verbot soll demnach nur für Einweg-Geräte gelten. Grund seien Statistiken, die zeigen, dass 80 % der Jugendlichen diese bevorzugen, da sie günstiger und attraktiver sind.
Er wies zudem darauf hin, dass ein vollständiges Verbot von der EU-Kommission genehmigt werden müsste, was den Prozess erheblich verzögern könnte. Angelov will daher zunächst ein schnelles Verbot von Einweg-Vapes durchsetzen – ähnlich wie in Belgien.
Massiver Widerstand gegen Gesetzentwurf
Befürworter von E-Zigaretten und Experten für Rauchentwöhnung warnen, dass das Verbot übereilt und ohne ausreichende Beratung beschlossen wurde. Anstatt das Problem illegaler Vapes zu lösen, würde es den Schwarzmarkt für unsichere Produkte stärken und erwachsenen Rauchern eine wirksame Alternative zur wesentlich schädlicheren Tabakzigarette nehmen.
Vor der zweiten Lesung soll daher geprüft werden, ob strengere Kontrollen und Strafen in einem separaten Gesetz geregelt werden können, um diese sofort in Kraft zu setzen.
Der Gesetzentwurf war eine Reaktion auf den tragischen Tod eines 14-jährigen Jungen, der an Silvester aus dem siebten Stock stürzte. Der Junge und sechs weitere Kinder sollen zuvor die illegalen psychoaktiven Substanz Hexahydrocannabinol konsumiert haben.
„Es ist positiv, dass erkannt wurde, dass ein vollständiges Verbot nicht der richtige Weg ist“, so Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH. Pohland ergänzt: „Die Fokussierung des Gesetzes auf Einweggeräte ist verständlich, jedoch wird das eigentliche Problem der illegalen Vapes auf dem Schwarzmarkt dadurch nicht gelöst, sondern vielmehr verstärkt.“
„Auch die wiederholte Argumentation, dass der Schutz von Jugendlichen im Vordergrund steht, reicht nicht aus. Was es braucht, sind gezielte Jugendschutzgesetze, die konsequent durchgesetzt werden. Dies erfordert vor allem Maßnahmen, die sich direkt gegen die Schwarzmarktstrukturen richten“, so Pohland abschließend.
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen
VdeH 21. Februar 2025 – Umfassendes E-Zigarettenverbot in Bulgarien
Clearing the Air 5. März 2025 – Bulgaria backsteps on blanket vape ban
