Kontrollaktion in der Bielefelder Innenstadt – Verstöße in allen überprüften Kiosken
Am 6. März 2025 führten die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sowie die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) des Hauptzollamts Bielefeld in Kooperation mit der Polizei Bielefeld und dem Ordnungsamt der Stadt Bielefeld eine groß angelegte Kontrolle in Kioskbetrieben in der Innenstadt durch.
Im Rahmen dieser Maßnahme lag der Fokus auf der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie der Kontrolle der zum Verkauf angebotenen Waren, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung von Verbrauchsteuern wie der Tabaksteuer.
Bei den durchgeführten Prüfungen wurden in sämtlichen Kiosken Verstöße festgestellt. Insgesamt sicherten die Beamten 464 unversteuerte E-Zigaretten mit einer Gesamtfüllmenge von 10.231 Millilitern sowie nicht verkehrsfähige Tabakerzeugnisse (Snus). Gegen die Geschäftsinhaber wurden Strafverfahren eingeleitet.
Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH, kommentiert die Ergebnisse der Kontrollaktion:
„Die Ergebnisse verdeutlichen einmal mehr die Notwendigkeit, den illegalen Handel mit unversteuerten Produkten entschieden zu bekämpfen. Besonders alarmierend ist, dass in allen überprüften Kiosken Verstöße gegen geltende Vorschriften festgestellt wurden. Die Sicherstellung von unversteuerten E-Zigaretten und nicht verkehrsfähigen Tabakerzeugnissen zeigt, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit von Zoll, Polizei und Ordnungsbehörden ist. Diese Kontrolle ist ein klarer Schritt in die richtige Richtung, um die Integrität des Marktes zu schützen und die Verbraucher vor illegalen und potenziell gefährlichen Produkten zu bewahren. Wir unterstützen weiterhin alle Maßnahmen, die dazu beitragen, den Handel mit solchen Waren zu unterbinden, den Schwarzmarkt zu bekämpfen und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu gewährleisten.“
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quelle
