Holzminden: Zöllner beschlagnahmen unversteuerte Tabakwarensubstitute und Vapes sowie Wasserpfeifentabak, Pouches und CBD-Produkte
Am 10. März 2023 führten Beamte des Hauptzollamts Braunschweig eine verdachtsunabhängige Kontrolle im Raum Holzminden durch. Bei dieser Aktion wurde auch ein Tabakwarenladen überprüft, in dem die Zöllner Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz feststellten. Die angebotenen Einweg-E-Zigaretten hatten nicht die vorgeschriebenen Steuerzeichen.
Zusätzlich wurden mehrere Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak sowie über 222 Liter Tabakwarensubstitute sichergestellt. Gegen den Geschäftsführer des Ladens wurde vor Ort ein Steuerstrafverfahren eingeleitet, und im Nachgang wurde ein Steuerbescheid in Höhe von über 36.000 Euro erstellt.
Bildquelle: Hauptzollamt Braunschweig
Darüber hinaus fanden die Zöllner fast 400 nikotinhaltige Pouches zum oralen Gebrauch und mehrere Hundert Gramm CBD-haltige Rauchprodukte, was zur Einleitung eines weiteren Strafverfahrens wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz führte.
„Es ist offensichtlich, dass der Betreiber die geltenden Gesetze nicht ernst genommen hat, was zu mehreren schwerwiegenden Verstößen geführt hat. Leider muss man auch davon ausgehen, dass in seinem Laden auch der Jugendschutz nicht ausreichend beachtet wurde“, betont Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH.
Pohland fügt hinzu: „Um eine saubere Branche zu gewährleisten, sind regelmäßige Kontrollen und konsequente Strafen unerlässlich. Bedauerlicherweise geschehen diese noch viel zu selten.“
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen:
