Kampf gegen Jugendschutzverstöße und den Schwarzmarkt: Verband des eZigarettenhandels unterstützt Aktionsplan der Bundesregierung zu E-Commerce
Schätzungen des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) gehen davon aus, dass mittlerweile 60 Prozent der in Verkehr gebrachten E-Zigaretten aus dem Schwarzmarkt stammen. Diese Produkte verstoßen dabei gegen geltende Produktstandards, überschreiten die zulässige Füllmenge, verwenden verbotene Inhaltsstoffe oder werden unversteuert und ohne Beachtung geltender Jugendschutzvorschriften abgegeben. Verantwortlich dafür sind zum einen skrupellose Spätis, Kioske und Shisha-Shops. Der überwiegende Teil der illegalen Ware wird jedoch über Onlineshops, häufig aus dem Ausland und ohne obligatorische Altersverifikation vertrieben.
Der VdeH begrüßt daher den von der Bundesregierung vorgelegten Aktionsplan zu E-Commerce und pocht auf eine schnelle Umsetzung.
Der „Aktionsplan der Bundesregierung zu E-Commerce“ zielt darauf ab, die Einhaltung europäischer Standards im Onlinehandel zu gewährleisten und fairen Wettbewerb sicherzustellen. Kernpunkte sind die Stärkung der Marktüberwachung und des Zolls durch verbesserte Zusammenarbeit der Behörden auf EU- und nationaler Ebene, die konsequente Durchsetzung bestehender Pflichten für Onlinehandelsplattformen gemäß dem Digital Services Act (DSA) sowie die Überprüfung und Weiterentwicklung von Haftungsregelungen für die Plattformen. Zudem sollen Verantwortung gegenüber Umwelt und Verbrauchern gestärkt und der Verbraucherschutz im digitalen Raum verbessert werden.
VdeH-Geschäftsführer Oliver Pohland erklärt dazu: „Würden die bestehenden Gesetze konsequent umgesetzt, wäre der Schwarzmarkt ausgetrocknet. Wir begrüßen daher insbesondere die Absicht der Bundesregierung, die Marktüberwachung und die Vollzugsbehörden zu stärken und eine Zusammenarbeit über Binnengrenzen hinweg zu forcieren.“
Pohland warnte gleichzeitig davor, die bestehenden Probleme mit falschen Werkzeugen anzugehen: „Der etablierte E-Zigaretten Fachhandel hält sich penibel an Produkt und Jugendschutzvorschriften. Daneben müssen schwarzen Schafe konsequent verfolgt und bestraft werden. Dafür müssen Zoll und Vollzugsbehörden mit adäquaten Mitteln ausgestattet und entsprechend geschult werden. Bestehende Regeln müssen nicht verschärft, sondern durchgesetzt werden.“
„In Anbetracht der jüngsten Ereignisse und des wachsenden Schwarzmarkts werden wir unsere Jugendschutzkampagne fortsetzen und uns durch Aufklärung und mittels politischem Engagement mit unserer Expertise dafür einsetzen, dass der Missbrauch durch kriminelle Akteure, insbesondere im Onlinehandel gestoppt wird“, erklärte der VdeH-Geschäftsführer abschließend.
Quelle
