VdeH solidarisiert sich mit der GdP Zoll – Unterstützung für die CDU/CSU-Initiative zur Schaffung einer Zollpolizei
Die Gewerkschaft der Polizei die (GdP) begrüßt die Forderung im Wahlprogramm der CDU/CSU zur Schaffung einer „echten Zollpolizei“ ausdrücklich und drängt auf eine schnelle Umsetzung. Diese Forderung unterstreicht die Notwendigkeit, den Zoll mit polizeilichen Strukturen auszustatten, um Wirtschafts- und Finanzkriminalität, insbesondere die organisierte Kriminalität, effektiv zu bekämpfen.
Der Verband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH) unterstützt dieses Anliegen nachdrücklich, da der Schwarzmarkt im Bereich der E-Zigaretten in den vergangenen Jahren dramatisch angewachsen ist und eine ernsthafte Bedrohung für Verbraucher, Unternehmen und die Steuerbehörden darstellt.
Illegale Produkte dominieren inzwischen große Teile des Marktes, und nahezu wöchentlich werden bei Kontrollen und Razzien bundesweit erhebliche Mengen illegaler Vapes beschlagnahmt. Die finanziellen Schäden für den Staat belaufen sich auf Millionenbeträge durch entgangene Steuereinnahmen.
Doch es sind nicht nur wirtschaftliche Aspekte, die besorgniserregend sind. Der illegale Handel mit E-Zigaretten birgt erhebliche Risiken für Verbraucher und den Jugendschutz, da viele dieser Produkte ohne jegliche Qualitätskontrollen oder Alterskontrollen auf den Markt gelangen und potenziell gesundheitsgefährdende Substanzen enthalten.
Schwarzmarkt setzt den legalen Handel massiv unter Druck
Gesetzestreue Anbieter sehen sich hingegen mit immer strengeren Regulierungen und Verbotsforderungen konfrontiert, während die illegale Händler von der mangelnder Kontrolle profitieren. Dieser Missstand führt letztlich auch zu einer verzerrten Wahrnehmung der Branche und verleitet die Politik dazu, mit neuen Verbotsforderungen zu reagieren. Solche Maßnahmen sind jedoch kontraproduktiv, da sie vor allem den legalen Markt schwächen und den illegalen Handel weiter stärken.
Die Einführung einer professionell organisierten Zollpolizei bietet eine große Chance, diesen besorgniserregenden Entwicklungen wirksam entgegenzutreten. Sie könnte mit gezielten Maßnahmen gegen Schmuggel und organisierte Kriminalität vorgehen und so für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen. Dies würde den Verbraucher- und Jugendschutz stärken.
Schnelle Umsetzung ist geboten
Der Verband des eZigarettenhandels e.V. fordert die Politik daher auf, die geplante Umstrukturierung des Zolls schnellstmöglich umzusetzen und den Zoll mit den notwendigen Befugnissen sowie ausreichenden Ressourcen auszustatten. Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH, betont: „Ein entschlossenes Vorgehen gegen den Schwarzmarkt ist dringend erforderlich. Die Schaffung einer Zollpolizei wäre ein erster wichtiger Schritt den wir ausdrücklich begrüßen.“
Wir bekräftigen erneut unsere Bereitschaft, eng mit dem Zoll und den Ermittlungsbehörden zusammenzuarbeiten. Bereits mehrfach haben wir unsere Expertise als Gesprächspartner angeboten und unterstreichen dieses Angebot ausdrücklich angesichts der aktuellen Pläne.
Über die Jugendschutzkampagne des VdeH
Seit seiner Gründung im Jahr 2011 gehört die Verpflichtung unsere Produkte nur an erwachsene Personen abzugeben zur Satzung des VdeH. Im Jahr 2019 hat sich der VdeH zudem mit einem Werbekodex verpflichtet, auf den Einsatz von Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, vollständig zu verzichten.
Mit unserer aktuellen Jugendschutzkampagne, an der sich auch der Fachhandel beteiligt, wollen wir das öffentliche Bewusstsein stärken und das Thema Jugendschutz branchenübergreifend in den Fokus rücken.
Durch die erhöhte Aufmerksamkeit bei Medien, Behörden, Politik und Eltern, hoffen wir, dass der Druck auf die Marktteilnehmer wächst, die das Thema Jugendschutz bisher nicht ernst genommen haben
Quellen
