Schmuggel von illegalen Vapes: Schwarzmarkt bedroht zunehmend den legalen Handel
- Rekordfund in Neuss: 650.000 illegale Vapes vom Zoll beschlagnahmt
- Organisierte Kriminalität: Deutliche Hinweise auf bundesweit agierende Netzwerke
- Warnungen in den Wind geschlagen: Politik ignorierte frühzeitige Hinweise konsequent
- Dramatische Folgen: Legaler Handel massiv unter Druck
Der Schwarzmarkt für illegale Vapes nimmt in Deutschland besorgniserregende Ausmaße an. Jüngstes Beispiel ist die Beschlagnahmung von 650.000 nicht verkehrsfähigen Einweg-E-Zigaretten durch den Zoll in Neuss. Diese Rekordmenge verdeutlicht das Ausmaß des Schmuggels, der inzwischen offenbar von bundesweit operierenden kriminellen Netzwerken organisiert wird. Auch Verbindungen zur Clan-Kriminalität treten zunehmend zutage. So deckte eine groß angelegte Razzia im Berliner Clan-Milieu einen illegalen Handel mit E-Zigaretten auf, wobei ein Steuerschaden von rund 500.000 Euro festgestellt wurde.
„Für uns kommt das leider nicht überraschend“, sagt Oliver Pohland, Geschäftsführer des Verbands des E-Zigarettenhandels (VdeH). „Bereits während des Gesetzgebungsprozesses zur Tabaksteuer haben wir – gemeinsam mit der Gewerkschaft der Polizei Zoll (GdP Zoll) – eindringlich vor der Entstehung eines gigantischen Schwarzmarkts gewarnt.“
Pohland kritisiert scharf: „Das Ignorieren sämtlicher Warnungen zeigt nun seine fatalen Folgen.“ Insbesondere Lothar Binding und Michael Schrodi (beide SPD) hätten damals alle Bedenken abgetan. Binding und Schrodi bezeichnete in einer Mitteilung vom 9. Juli 2021 die Warnungen als „die seit Jahrzehnten gleichen und ewig falschen Argumente“, die lediglich Angst vor einer „kleinen Steuer“ schüren sollten. Schrodi fragte bei einer Anhörung im Mai 2021 den Sachverständigen Dr. Tobias Effertz, vom Aktionsbündnis Nichtrauchen, nach seiner Einschätzung zum Schmuggel. Effertz antwortete, dass es keine Belege für einen Zusammenhang zwischen der Höhe der Steuer und geschmuggelten Produkten gäbe und verwies darauf, dass dies nur Übertreibungen der Tabakindustrie seien, um höhere Tabaksteuern zu verhindern.
„Heute kann niemand mehr leugnen, wie sehr der Schwarzmarkt für illegale Vapes gewachsen ist“, kommentiert Pohland die damaligen Aussagen. „Er ist mittlerweile riesig und wird von organisierter Kriminalität beherrscht. Die Tabaksteuer hat nicht, wie versprochen, den Jugend- und Verbraucherschutz verbessert – im Gegenteil. Sie hat dazu geführt, dass ungeprüfte und unversteuerte Produkte in die Hände ahnungsloser Verbraucher gelangen, darunter auch Jugendliche.“
Pohland appelliert abschließend: „Es ist an der Zeit, der Realität ins Auge zu blicken. Der Schwarzmarkt wird durch überzogene Steuern und kontraproduktive Verbotsdiskussionen weiter befeuert, während der legale Handel zunehmend leidet. Diesem Trend muss endlich entgegengewirkt werden.“
Pohland signalisiert erneut die Bereitschaft, eng mit der Politik und den Ermittlungsbehörden zusammenzuarbeiten. Der Verband hat sich bereits mehrfach als kompetenter Gesprächspartner angeboten und erneuert dieses Angebot angesichts der jüngsten Entwicklungen ausdrücklich.
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